Donnerstag, 05. Oktober 18:30
Immer wieder wird von den als rechtspopulistisch bezeichneten Parteien – bei uns derzeit eben nur die FPÖ – verlangt, dass sie sich von Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus klar distanzieren sollen.

Zum Ersten ist klar zu sehen, dass bei uns (aber nicht nur da) alle Parteien über eine gewisse Portion Populismus verfügen, immerhin gehen Meinungsforscher bei den Parteien täglich ein uns aus. Und diese bestimmen viel mehr das direkte Vorgehen in den Parteien, als einem lieb sein mag. Das irrtümlich bekannt gewordene Strategiepapier der Sozen ist nicht viel weniger, als ein doch relativ klarer Beweis dafür.
Zum Zweiten bin ich mir nicht so sicher, ob diese Forderungen wirklich das bewirken, was die eigentliche Intention wäre: Das Verschwinden von Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus.

Was ist damit meine, ist, dass es immer Menschen geben wird, die diesen drei -ismussen – mehr oder weniger – anhängen werden. Das ist in jedem Land dieser Erde zu sehen. Manchmal mehr und manchmal weniger deutlich. Und damit meine ich wirklich jedes Land. Kein Land ist davor gefeit.

Und wenn das also so ist, dass es überall Rassisten und Nationalisten gibt, dann stellt sich mir folgende Frage: Wenn es eine Demokratie ist, wo solche Menschen leben, welche Partei sollen diese Menschen dann wählen? Doch eher keine Partei, die sich aktiv von Nationalismus und Rassismus abgrenzt. Das bedeutet also: sobald sich die FPÖ aktiv von den erwähnten Ideologien distanziert, wird es früher oder später neue Parteien geben, die das eben nicht tun. Und diese Parteien werden logischer Weise rechts von der FPÖ sein! Und genau das möchte ich lieber nicht. Mir ist es viel lieber, wenn von solchen Menschen eine Partei gewählt werden kann, die sich doch noch zu den demokratischen Grundideen bekennt und den Parlamentarismus nicht per se ablehnt. Es ist eher kein Zufall, dass man in Deutschland Probleme mit der NPD hat, die tatsächlich in einigen Landtagen vertreten ist – in Österreich jedoch alle Versuche, eine NPD-ähnliche Partei zu gründen, bisher im Sande verlaufen sind...

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(C) mArtin, im November 2024.
Und ich bin wirklich nicht immer stolz darauf.
Manchmal aber sehr wohl.

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